Donnerstag, 20. September 2012, 17:31 Uhr

Angela Merkel: "Ein Recht auf Vergessen ist im Internet nicht einfach zu realisieren"

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) äußerte sich heute zu den Diskussionen um Ex-First-Lady Bettina Wulff, die in Folge der Veröffentlichung ihres Buche aufkamen. Im Interview mit SAT.1 sagte die 58-Jährige: “Ich bin nicht aufgefordert, Bücher zu kommentieren. Ich sage nur, dass das Thema Persönlichkeitsrechteschutz eines ist, von dem ich verstehe, dass es auch Bettina Wulff umtreibt. Ein Recht auf Vergessen ist im Internet nicht so einfach zu realisieren. Auf jeden Fall müssen die Rechte der Persönlichkeit natürlich auch im Internet gewahrt werden. Dass das juristisch nicht einfach ist, sieht man an der allgemeinen Diskussion.”

Merkel äußerte sich auch zum geplanten Leistungsschutzrechtsgesetz, dass die großen Verlage einseitig einfordern und mit dem vor allem das Engagement von kleineren kreativen Unternehmen und Bloggern im Netz drastisch plattgemacht werden soll.

Merkel erklärte: “Wir haben auch Gespräche geführt mit denen, die im Internet sehr zu Hause sind, mit Bloggern und anderen engagierten Menschen. Und ich verstehe schon, dass gerade Blogger große Sorge haben: ‘Werden wir jetzt vom Leistungsschutzrecht in unserer Betätigungsmöglichkeit eingeschränkt?’ Da sage ich ganz klar: Nein. Das Internet bietet neue Möglichkeiten der Kommunikation. Die wollen wir annehmen. Aber auch geistiges Eigentum muss in irgendeiner Weise, auch wenn wir das Internet haben, natürlich so geschützt werden, dass die, die mit ihrem Gedankengut uns allen etwas Neues zur Verfügung stellen, auch davon leben können.”

Das Interview ist in den heutigen SAT.1 Nachrichten um 20.00 Uhr zu sehen.